Ich habe gestern Nürnberg und Erlangen besucht, um mir zum einen den architektonischen Irrsinn des Nationalsozialismus anzuschauen und mit dem Oberbürgermeister von Erlangen, Florian Janik, über das Klein-Klein unserer familien- und kommunalpolitischen Lebenswelt zu sprechen. Sogar in einer superreichen Stadt wie Erlangen möchten die Lokalpolitiker inzwischen lieber auf all das Budget verzichten, wenn sie nur echte Politik machen dürften. Wir reden über die Trägheit des Städtetags, den man auch in ein politisches Spektakel verwandeln könnte. Und warum überlassen wir die elementare Nachbarschaftshilfe immer noch Uber und Airbnb? In Erlangen gibt es immerhin Gegenangebote beim geselligen Essen: Mehr Suppkultur wagen!

Stefan Schulz: Diese Begegnung freut mich sehr. Wer den Podcast verfolgt, hat festgestellt, dass ich ein kommunalpolitisches Interesse habe – auch angeheizt durch unser Vorgespräch mit einer interessanten Thesenbrücke auf die ich nachher zu sprechen komme.

Ich habe vor zehn Minuten erfahren, dass Erlangen eine Partnerstadt meiner Geburtsstadt Jena ist. Das liegt auf der Hand, die Städte haben viele Gemeinskeiten. Aber einen Unterschied gibt es doch: Erlangen hat drei DAX-Konzerne, dafür keine Straßenbahn. Jena hat eine Straßenbahn, aber keine DAX-Konzerne.

Jena ist langgezogen, da gibt es Wege zu überbrücken, obwohl die Stadt einwohnermäßig kleiner ist als Erlangen. Aber eigentlich genauso aufgebaut: ein Drittel Siemens, ein Drittel junge Leute, die studieren, ein Drittel Einwohner. In Jena ist das quasi gleich. Nur wenn ich überlege, was mich prägt, an was ich mich erinnere, wenn ich an Jena denke – dann spielt die Straßenbahn eine große Rolle.

Ich weiß noch, dass man auf den Bus immer hoffen musste, nach der Bahn aber die Uhr stellen konnte. Diese Frage – drei DAX-Konzerne oder Straßenbahn – ist für mich als Schüler einfach zu entscheiden: Was brauche ich? Eine Straßenbahn natürlich. Die DAX-Konzerne nützen mir erstmal wenig. Vor allem wenn die DAX-Konzerne nur da sind, um zu sagen: Sorry, wir haben uns von Siemens ausgegliedert, wir haben nicht bedacht, wie das mit den Steuerzahlungen ist, könnt ihr mal was am Hebesatz machen? Dann steht die Stadt da und denkt: Ihr seid der größte Steuerzahler, klar reden wir mit euch, wir können ja nicht anders.

Währenddessen fahren Kinder in der Straßenbahn, zeitsouverän und bewältigen ihren Alltag. Die Straßenbahn war wichtiger als die DAX-Konzerne. Auch für Eltern ist nicht unbedeutend, dass man weiß: Die Kinder sind im Nahverkehr gut aufgehoben, obwohl sie ihm ausgeliefert sind, weil er gut funktioniert.

In Frankfurt haben wir auch eine Straßenbahn, eine S-Bahn und Busverkehr. Aber die Stadt verlegt sich zusehends darauf zu sagen: Wenn es mal schneit, haben wir ja zum Glück noch Uber. Wir haben eines der größten amerikanischen Ausbeutersysteme in der Stadt, und mein Eindruck ist: Ohne Uber ginge gar nichts mehr in der Stadt.

Die zwei Thesen der Kinderwüste

Stefan Schulz: In diesem Buch habe ich zwei zentrale Forderungen, bei denen augenscheinlich erstmal keine Rolle spielt, wer sich politisch zuständig fühlt. Wir haben uns in Deutschland für Demokratie und Marktwirtschaft entschieden und müssen feststellen, dass die größten Bereiche davon ausgespart werden.

Zum einen diese Zahl, die mich immer noch beeindruckt: 987 Milliarden Euro. So viel würde reproduktive Arbeit kosten, wenn man sie durchrechnet mit einer einfachen Losung: Mindestlohn gilt. Superreiche Familien können sich das leisten. Die sagen: Mir egal, ob die Straßenbahn fährt, ich brauche diese kommunalpolitische Rücksichtnahme nicht, ich habe einen Fahrer. Da wird der Fahrdienst verrechnet, es wird abends gekocht, es wird ein kulturelles Programm geboten vor dem Schlafengehen. Erwachsene nehmen typischerweise Dienstleistungen in Anspruch. Bei Minderjährigen heißt es: Das machen doch die Eltern.

Diese 987 Milliarden werden auch verrechnet, sie finden im Leben konkret statt. Aber die DAX-Konzerne in der Nachbarschaft beteiligen sich nicht daran. Weil auch die Stadt das nicht einfordert. Und warum nicht? Weil in der Familie niemand danach fragt. Kinder werden doch von Liebe erzogen, heißt es dann.

Der zweite große Punkt: Wir haben uns für Demokratie entschieden, wir sagen, Demokratie ist ein Menschenrecht. Wir haben einen Artikel 1, der definiert, was einen Menschen ausmacht: Er hat eine Würde, die wir immer berücksichtigen. Davon kann sich auch der Einzelne nicht abnabeln. Das Wahlrecht ist so ein Menschenrecht. Aber dann heißt es: „Sorry, du bist 15. Geh in die Schule und löse die schwierigsten Mathematikaufgaben. Aber wählen darfst du nicht, weil du noch nicht mündig bist.“

Das finde ich überraschend. In Frankfurt haben wir einen Oberbürgermeister, Mike Josef, von der SPD. Es war haarscharf, grob gerundet 49 zu 51 gegen Uwe Becker. Mike Josef hatte die ganze Stadt hinter sich. Erst ab dem 70-Jährigen hatte er sichtbare Mehrheiten, mit höherem Alter wurde es mehr. Aber wenn wir anschauen, wer wählen durfte: Der ganze junge Block fällt unten raus. Entweder sind sie minderjährig oder sie kommen aus dem Nicht-EU-Ausland oder beides. Substanzielle Teile der Gesellschaft, die das Leben prägen, können nicht teilnehmen.

Obwohl Eltern sehr viel Verantwortung für ihre Kinder übernehmen und obwohl Menschen viele Rechte delegieren können – wir sind stolz auf unser repräsentatives System, in dem mehrfach repräsentiert wird – überall geht das Prinzip der Delegation, außer für Familien. Was soll mit dem Kind passieren, wenn es sich den Zeh gebrochen hat? Wie wird es verarztet? Wer bezahlt die Miete für das Kinderzimmer? Immer sagen wir: Die Eltern, ist doch klar! Und wenn eine Wahl ansteht, heißt es: Dieses Menschenkind sehen wir gar nicht.

Das finde ich grotesk. Wir haben eine unvollständige Demokratie, obwohl wir Demokratie für alle machen könnten. Wir haben einen bundesweiten Schattenhaushalt von einer Billion Euro. Das finde ich nicht gut.

Familie und Kommune als Fallback

Stefan Schulz: Wie ändern wir das? Wenn wir hören, der Bund – und Bildung ist Ländersache – könnte man immer die Einflugschneise von oben suchen. Nur: Familie wurde nie von oben gestaltet. Das familiäre Leben kam immer von unten.

Wenn die aktuelle Prägung in Erlangen ist, dass wir keine Fabriken mehr haben, sondern Research-und-Development-Zentren, wo die Belegschaft mitdenken muss, dann sind wir in einem anderen Zeitalter als dem der Kohle, wo im Boden die Energie lag, eine Fabrik gebaut wurde, und die Mitarbeiter Körperkraft brauchten – also männlich waren und zu Hause jemanden hatten, der die Kleidung sauber machte. Bis 2018/19, als aus der Kohle ausgestiegen wurde, kam noch der Bundespräsident und sagte: Vielen Dank, liebe Hausfrauen, dass Sie sich um die Belegschaft gekümmert haben.

In unserem Vorgespräch haben wir eine interessante Feststellung gemacht. Ich sagte: Die Familie ist der Fallback für alle anderen Organisationen. Der Staat kommt und sagt: Es droht Gefahr, wir müssen die Schule schließen, sei es nur wegen Schnee. Wer betreut dann die Kinder? Natürlich die Familien. Warum? Weil niemand darüber nachgedacht hat. Das passiert einfach. Im Glücksfall ist die Straße so zu, dass die Eltern nicht zur Arbeit fahren können. Das entlastet sie aber nicht davon zu arbeiten. Homeoffice und Homeschooling gleichzeitig – das ist keine Lösung, sondern aus Verlegenheit so gemacht.

So war es in der Großwetterlage Corona. Sie hat uns alle getroffen, über Monate und Jahre. Die Idee von Familie wird runtergebrochen auf: Die Mutter muss es halt irgendwie schaffen. Es sind zwei Erwachsene im Haushalt, kurzes Gespräch, wer verdient mehr – und dann ist es der Mann, der zur Arbeit fährt. Nach Corona ist das um Jahrzehnte zurückgeworfen worden.

Man unterstellt: Das war schon immer so, warum anders machen, ist ein bewährtes Konzept. Nur wenn man dem nachgeht, stellt man fest: Es hat sich bewährt, weil nie eine Alternative aufgeworfen wurde. Es gibt kein „Mother Brain“. Eine amerikanische Autorin hat das untersucht: Während der Schwangerschaft erkennt man im Computertomographen, dass eine Frau schwanger ist. Drei Monate nach der Geburt ist es nicht mehr zu sehen. Die Biologie gibt das nicht her. Es ist eine soziale Komponente: Für die Kinder ist immer der zuständig, der am meisten Zeit mit ihnen verbringt. Typischerweise die Mutter, muss es aber nicht sein.

Im Vorgespräch sagte Florian: Das ist bei der Kommune dasselbe. Wir haben offenbar alle ein OB-Brain. Wir sitzen im selben Boot, einen Stock höher sitzt der Kapitän, der fährt das halt. Egal was passiert, zur Not beschweren wir uns beim Bürgermeister. Wenn nichts passiert, haben wir uns zumindest beschwert. Diese Idee, dass das eine soziale Komponente hat – warum hört der Oberbürgermeister häufiger auf die DAX-Konzerne als auf mich? Weil er mit denen mehr Zeit verbringt. Und warum? Weil das in der Natur der Sache liegt – weil niemand was dagegen gemacht hat.

Wir haben es mit toten Metaphern zu tun, die nicht mehr hinterfragt werden. Soziologisch gesehen: Skripte, die einklicken wie eine Maschine. In Köln sagt man: Et hätt noch immer joot gegangen. Niemand, der das gehört hat, würde sagen, das stimmt. Dieser Satz ist das fundamentale Missverständnis unserer Lebenswelt. In Stuttgart heißt es: Kommt wie’s kommt.

Die Einschläge rücken näher. Leute stellen fest, dass ihre Schließfächer ausgeräumt werden. Leute haben einen Stromausfall und fürchten ihre Nachbarn mehr als den Stromausfall, weil sie nicht wissen, ob die nicht in ihre Wohnung gehen, um sich einen wärmenden Platz zu suchen. Wir erleben vermehrt eine kommunalpolitische Renaissance, weil das Zusammenleben von oben her nicht mehr stimmt.

In Amerika ist der Präsident damit beschäftigt, andere Länder zu überfallen und das Marmor für sein neues Bad auszusuchen, während kommunalpolitisch Leuten ins Gesicht geschossen wird. In Minneapolis wird ein Ort abgeriegelt, die lokale Polizei ist nicht mehr zuständig, weil der Befehl von oben so lautet. Niemand hat eine Idee, wie man sich das zurückerobert.

Unter der Allgegenwärtigkeit eines rasanten sozialen Wandels – dass sich wirklich fundamental Sachen ändern – muss man neu darüber nachdenken.

Die Kommune als einziger Berührungspunkt mit dem Staat

Florian Janik: Die Stadt ist für die allermeisten Menschen der einzige Berührungspunkt mit dem Staat. Wo erleben wir unseren Staat? Wer hat heute seinen Staat getroffen? Kinder treffen ihn jeden Tag, wenn sie in die Schule gehen, weil da bayerische Beamtinnen und Beamte vor ihnen stehen. Ansonsten trifft man seinen Staat ziemlich konkret vor Ort.

Man erwartet: Der Oberbürgermeister ist gewählt, vielleicht weiß man noch, dass es Stadträte gibt, und die sind dafür da, dass der Staat macht, was er soll. Aber diese Reflexion darüber, dass wir als Städte die Dinge, die der Staat will, oft mit völlig unzureichenden Mitteln umsetzen müssen – die fehlt. Ich rede noch nicht über Geld, das könnte der Staat leicht lösen. Ich rede davon, dass unsere staatliche Struktur so gemacht ist, dass man das Gefühl hat: Es ist überhaupt nicht gewollt, dass es für Familien umsetzbar ist.

Beispiel Ganztagsbetreuung an Schulen. Ab nächstem Schuljahr Pflicht, der Rechtsanspruch richtet sich gegen die Stadt. Übrigens richtet er sich gegen die Stadt, weil es die einzige Möglichkeit war – es gab keine Mehrheit im Bundesrat. Also hat der Bundestag es in das SGB 8, das Jugendhilfegesetz, reingeschrieben. Wir als Städte müssen es umsetzen, aber mit den Mitteln dafür sind wir nicht ausgestattet.

Was heißt Betreuung, wenn ich schulpflichtige Kinder habe? Das hat immer etwas mit der Schule zu tun. Die Kinder gehen morgens hin, und wenn die Schule aus ist und es keine Ganztagsschule ist, müssen sie woanders hin – das geht nur mit der Schule zusammen. Diese Schule aber sind bayerische Beamte, das hat mit der Stadt nichts zu tun.

Diese Regelung geht ein Stück weit in die Richtung: Wir nehmen eine Aufgabe aus den Familien raus und vergesellschaften sie. Aber wir sind nicht bereit, die Frage zu stellen: Wie müsste ich das ordentlich organisieren? Es ist kein Hexenwerk: Da ist ein Schulgebäude, vormittags sind die Kinder drin. Vielleicht noch ein bisschen anbauen, ein bisschen Personal, und die Kinder bleiben vor Ort. Das wäre die günstigste und für Familien einfachste Lösung. Für Grundschüler total toll, weil sie nicht noch mal durch die Stadt gefahren werden müssen.

Aber: So einfach ist die Welt nicht. Wir haben ein Betreuungssystem gestrickt, das so komplex und verworren ist. Am Schluss ist für jeden klar: Wenn es nicht klappt, gehe ich zur Stadt und beschwere mich, weil der Oberbürgermeister es umsetzen muss. Das Absurde: Wir wüssten, wie wir es umsetzen. Es wäre nicht schwer. Es wäre gut lösbar und würde Familien entlasten. Aber die Struktur lässt es nicht zu. Es ist verboten, Dinge kreativ zu lösen.

Am Ende liegt es daran, dass Bundestag und Bundesländer sich nicht einigen konnten, dass Geld fließen müsste. Jetzt sind wir mit der Aufgabe allein und wursteln uns durch. Das erzeugt Unzufriedenheit. Die Menschen fühlen: Dieser Staat – weil die Stadt als Staat erlebt wird – kriegt nicht mal so etwas Banales hin wie nach Schulschluss mein Kind vor Ort zu betreuen. Das erzeugt totalen Frust.

Corona als Modell

Florian Janik: Corona war keine tolle Zeit, ich will das nicht glorifizieren. Aber in der Zeit hat man aus der Not heraus – weil die Städte die einzigen waren, die diese Regelungen umsetzen konnten, es gab sonst niemanden – Impfzentren betrieben, Testzentren, Betreuung. Und was der Staat dann ganz schnell gemacht hat: Er hat uns von allen Regeln befreit, die ansonsten für uns gelten. Weil man selbst gemerkt hat: Mit diesen Regeln könnt ihr die Aufgabe nicht erledigen. Katastrophenfall ausrufen, Vergaberecht aufheben, Personal einsetzen wie man will. Und zack, es hat funktioniert. Mal besser, mal schlechter, aber die Möglichkeiten sind da.

Das wäre ein großer Schlüssel, nicht nur für Familienpolitik: den Menschen in den Städten mehr Möglichkeiten geben, sinnvolle Dinge selbst zu organisieren. Das würden wir hinkriegen. Man kann Menschen schnell davon überzeugen: So machen wir das, dann läuft es besser. Aber leider leben wir nicht in so einem System.

Stefan Schulz: Du hast gesagt, während Corona durfte die Kommune plötzlich etwas machen. Aus der Not wurde dieses Prinzip geboren. Land und Bund haben gar nicht genug Leute, um sie in die Regionen zu schicken. Die Stadt musste fast neu erfunden werden: neben Theater und Kirche eine dritte Entität, ein Impfzentrum. Typischerweise hat man die Messehalle genommen.

Jetzt die Frage: Wenn du die Wahl hättest – entweder in Erlangen, einer der reichsten Kommunen, Politik nach alten Regeln machen, der Staat drückt von oben, 25 Prozent der Aufgaben aber nur 15 Prozent des Budgets. Oder: nach chinesischem Vorbild eine Wirtschaftszone, kurz vor privater Charter City, kein Budget, aber du kannst die Leute einbinden, neue Ideen entwickeln. Du hast gesagt, es ist nicht nur Geld. Welche Ideen stehen im Raum? Wie kann man Kommunalpolitik so neu erfinden, dass jeder sagt: Na klar macht man das, plausibler geht es nicht?

Florian Janik: Auf jeden Fall die zweite Variante. Gegen das Budget, dafür freie Hand. Das Budget erschließt sich die Kommune dann schon, weil hier Menschen und Unternehmen sind, die Interesse haben, dass ihre Stadt läuft. Jeder, der hier lebt, will, dass seine Stadt funktioniert. Unternehmen mit lokaler Verbundenheit haben dieses Interesse auch – in einer Stadt, wo Schule und Kita nicht funktionieren, kriegen sie keine Leute.

Der große Charme wäre: Wir müssten uns nicht mehr die meiste Zeit mit Zuständigkeits- und Kompetenzfragen beschäftigen, sondern damit, was der Bedarf ist und wie wir ihn lösen. Was kann die Stadt tun, was können die Menschen in der Stadt tun?

Kommunen neu erfinden wäre für viele Bereiche interessant. Ehrlich gesagt: Das ist genau das, was Städte und Gemeinden mit dem freien Budget, wenn sie eines haben, tun. Dann versucht man, Räume zu schaffen, in denen die Menschen selbst Dinge tun können, mit möglichst wenig Regeln oder mit Regeln, die sie sich selbst geben.

Das ist klassische Kultur- und Sozialpolitik aus den 70er Jahren, das macht Stadt aus. Wenn man es selbst an die Hand nehmen kann: Da gibt es einen Ort, da gehe ich hin, treffe andere, kann Probleme lösen, kann gemeinsam artikulieren: Da kommen wir nicht weiter, da brauchen wir eine gemeinsame Lösung. Das könnte an vielen Stellen dazu beitragen, Probleme adäquat und schneller zu lösen, sich davon loszumachen, Zuständigkeiten zu klären.

Wahlrecht und demografischer Wandel

Florian Janik: Das Thema Wahlrecht halte ich in einer Gesellschaft, die sich demografisch so stark verändert, wirklich für ein zentrales Problem. Ich finde es persönlich schwierig, dass mittlerweile in Bayern die Altersgrenze für Oberbürgermeister und Landräte aufgehoben wurde. Ich finde das keine gute Idee.

Man gestaltet in einer Stadt Dinge mit der Perspektive: Ich tue jetzt etwas, und in 10, 15, 20 Jahren wird etwas daraus. Wenn ich selbst 70 bin, ist diese Perspektive nicht mehr die eigene Gestaltungsrealität. Und wenn man gleichzeitig diesen demografischen Wandel hat und diejenigen, bei denen es um Zukunft geht, nicht mitwählen – dann kriegt man einen großen Bias.

Bei der Straßenbahn-Abstimmung in Erlangen gab es einen ganz klaren Zusammenhang zwischen Wahlbezirken mit jüngerer Bevölkerung und dem Ergebnis, und Wahlbezirken mit älterer Bevölkerung und dem Ergebnis. Es geht um Zukunftsentscheidungen. Das heißt nicht, dass ältere Menschen nicht wählen sollen. Aber dass jüngere nicht können, ist aus meiner Sicht ein Riesendilemma.

Was wir als Stadt versuchen: Wie schaffen wir, dass Kinder und Jugendliche sich artikulieren können, obwohl sie nicht abstimmen dürfen? Bei der Straßenbahn haben wir sie mit Lego die Bahn und Haltestellen bauen lassen, haben es den Eltern gezeigt, und an manchen Stellen sind Ideen in die Baupläne aufgenommen worden. Man sieht sie heute. Aber es ersetzt nicht die Abgabe der Stimme.

Stefan Schulz: Ich nehme eine kommunalpolitische Einflugschneise, um das Problem zu lösen – nicht nur, um Kinder in den demokratischen Prozess zu bringen, sondern auch deren Eltern wieder.

Man kann statt die Wähler zum Budget zu bringen, auch das Budget zu den Wählern bringen. Das haben wir beim Konzept der Bürgerbudgets. Viele Vereine haben Ideen: Der Ruderverein braucht neue Ruder, die Freiwillige Feuerwehr neue Stühle fürs Vereinsheim. Kleine, überschaubare Probleme, die jeder Betroffene formulieren kann und jeder in einer halben Minute versteht. Dann gibt es einen Einwahltermin, wo jeder Wahlberechtigte drei Chips in die Hand bekommt und vor einem liegen 70 Ideen.

Das ist eine familiäre Diskussion, auch wenn erstmal nur die Eltern abstimmen – vor allem, wenn sie mit den Kindern an der Hand reingehen und die Kinder auch in Vereinen sind. „Wo hast du deine Chips hingegeben?“ Das führt zur Diskussion.

Man kann auch Schulwahlen mit Budget verknüpfen. Schulen haben typischerweise großes Budget, allein dadurch, dass da Mittagessen gekocht wird. Darf Mittagessen auch mal schmecken? Das ist eine Entscheidung, die sofort lebenswelt- und budgetträchtig ist.

Da liegen kommunalpolitische Möglichkeiten, Demokratie zu den Kindern und damit auch wieder zu den Eltern zu bringen. Vielleicht stellen Eltern dann das erste Mal fest, dass sie an der konkreten Lebenswelt teilnehmen und nicht nur an der im Fernsehen.

Florian Janik: Haben wir gemacht, leider jetzt dem Budget zum Opfer gefallen – es sind halt Dinge, die on top sind, nicht Pflicht. Wir haben Stadtteilräte, wo Leute hingegangen sind mit Ideen für ihren Stadtteil, die dann mit Budget umgesetzt wurden. Da waren viele Jüngere: „Hey, ich habe Themen für meinen Stadtteil.“ Wir haben auch ein Modell mit Schülersprechern, wo wir Budget an den Schulen haben, über das die selbst entscheiden. Das Bayerische Schulrecht setzt Grenzen, aber das sind Nischen, die man nutzen kann für Demokratie von unten. Man muss sich als Stadt nicht an alle Regeln halten, man kann machen, was gut ist und passt.

Solche Sachen sind toll, aber funktionieren nur, wenn Städte die finanziellen Möglichkeiten haben. Das ist nicht Nice-to-have. Das ist essenziell für unser Zusammenleben.

Die Macht der Kommunen

Aus dem Publikum: Wenn man sich das anschaut, sind die Kommunen ganz klar in der Mehrzahl gegenüber Landtags- und Bundestagsabgeordneten. Alle Gemeinderäte in Bayern – wir ergeben uns diesem Regelwerk, aber sie sind genug, um Druck zu machen. Ich sehe immer den Nürnberger Kämmerer Thorsten Brehm: Jetzt fahren wir wieder zum Städtetag, jetzt beschweren wir uns, diesmal holen wir was raus. Es kommt kein einziges Mal etwas raus. Wenn alle bayerischen Städte sich zusammenschließen und sagen: Wir fällen jetzt den Baum, wir machen das Budget selbst, wir fragen nicht beim Bezirk Ansbach, ob wir es dürfen – wir machen es einfach. Wenn die Städte zusammenhalten, kann man neue Tatsachen schaffen. Wo ist der Richter? Wo würde ein Bayerischer Landtag sagen: Jetzt müssen wir euch in die Mangel nehmen? Das wird von der Masse her, wenn sie zusammenhalten, nicht passieren.

Aus dem Publikum: Welche Machtmittel habt ihr? Bund und Länder geben freiwillig keine Macht ab. Wenn die Kommunen sich wie eine Gewerkschaft organisieren müssten – was sind eure wirklichen Machtoptionen?

Florian Janik: Ich fange mit dem Städtetag an. Dorthin zu fahren hat einen großen Effekt: Es ist wie ein Klassentreffen. Man trifft Menschen, die den ganzen Tag das Gleiche machen wie man selbst, und davon gibt es nicht viele. Das tut gut. Aber zum Städtetag fahren, um politisch etwas gegen Bund und Land zu erreichen – das ist naiv. Das funktioniert dort nicht.

Wo man etwas erreicht: wenn es im Vorfeld von politischen Diskursen gelingt, über Parteigrenzen hinweg und über die kommunalen Spitzenverbände hinweg – Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund, Bezirketag – eine Einheit herzustellen und öffentliche Relevanz zu schaffen. Dann kann es gelingen.

Wir hatten gerade einen Erfolg, der untergegangen ist: Es ging um die Bundesmilliarden. Der Vorschlag des Städtetags war: Gebt uns das Geld einfach so, ohne Regeln, ohne Vorgaben. Wir wollen Cash, weil wir wissen, wofür man Geld ausgibt. In Erlangen sind es über vier Jahre keine 16 Millionen Euro – eine halbe Gymnasiumssanierung. Und das haben sie wirklich gemacht.

Es gelingt auch oft nicht. Da bin ich desillusioniert: Welche Partei, wenn sie regiert, befreit die Kommunen aus ihrer Misere? Ich habe noch keine erlebt. Über 20 Jahre Kommunalpolitik mit wechselnden Bundesregierungen, wechselnden Kanzlern – ich habe nie erlebt, dass jemand dieses strukturelle Problem wirklich angegangen ist. Geredet ganz viel, angegangen nicht.

Warum gelingt uns die Organisation nicht? Weil wir den Kahn nicht an die Wand fahren lassen können. Das hätte schlimme Folgen für die Menschen in unseren Städten. Ich kenne keinen Kollegen, egal in welcher Partei, der sagen würde: Dann lassen wir es in den Dreck fahren und dann sehen die schon, was sie davon haben. Nein. Weil was man davon hat, das sehen dann wir – jeder einzelne Bürger. Und dadurch würde es nicht besser. Der Alltag wird so schnell schlecht, wenn die Stadt nicht funktioniert. Deshalb ist diese Macht nicht wirklich da.

Was man vor Ort aber nicht kann: sich dem Feedback entziehen. In so einer Großstadt wie Erlangen, nach zwölf Jahren kann ich sagen: Das geht nicht. Man bekommt das Feedback unmittelbar, das Gute und das Schlechte. Das ist auch das Schöne an dem Job. Von den Kindern kann man auch nicht davonlaufen. In der Familie ist es genauso: Da wird es gemacht, weil die Resonanz, wenn es nicht gemacht wird, schwer auszuhalten wäre.

Das Absurde ist ja: Obwohl meinem vorigen Jammern – doch ganz viel funktioniert. Weil wir es halt machen. Obwohl alles irgendwie doof ist, machen wir es einfach, weil ansonsten die Resonanz entsprechend ausfallen würde.

Bundes- oder Kommunalangelegenheit?

Stefan Schulz: Ich möchte auf die Frage antworten, warum Kommunalpolitik Dinge besser lösen soll als Bundespolitik. In Deutschland sind wir Europarecht unterworfen. Je nachdem, wie clever europäische Politiker das Recht formulieren, können sie alles auf ihre Seite ziehen.

Man sagt: Kinder gehen in die Schule, das ist Landesrecht. Klar. Nur die Grundschule ist nicht in diesem Lande, sondern zu Fuß vom Elternhaus zu erreichen. Zumindest das Ziel. Diese Kinder kommen aus Elternhäusern. Mindestens die Hälfte wohnt zur Miete. Dieses Wohnen ist Bundesangelegenheit, Bürgerliches Gesetzbuch, der Bundestag muss entscheiden. Der macht das aber nicht, weil FDP, jetzt CDU.

Einzelne Kommunen bringen sich in juristische Gefahr, weil sie sagen: Es gibt ein Vorkaufsrecht für die Kommune, wie in Ulm oder Münster. Wenn jemand Grund und Boden verkauft, kauft erstmal die Stadt. Der Preis wird nicht wie bei Ebay hochgetrieben. Es kommt ein Gutachter, es gibt Bodenrichtwerte, das ist der vernünftige Preis, friss oder stirb. Damit bringt man sich in Gefahr, weil es keine kommunale Angelegenheit ist. Aber die Vermieter sind nicht erpicht darauf, das auf Bundesebene klären zu lassen, weil die Gefahr besteht, dass der Knoten platzt und es heißt: Das machen jetzt die Kommunen.

Ob etwas Bundes- oder Kommunalangelegenheit ist, darüber kann man diskutieren. Das sollte man nicht einfach hinnehmen.

Ich will ein Thema nennen, wo ich sage: Entweder wir machen es kommunalpolitisch oder es wird die größte Tragödie – das Pflegeproblem. Ich habe nur eine plausible Antwort gehört, wie wir das lösen. Nicht durch eine Gehaltskostenregelverordnung von oben, sondern stadtteilbezogen wie in der Grundschule: Du wohnst dort, also ist das dein Pflegeheim. Stell nicht 20 Anträge, sondern du bist dort bekannt, allein weil du Altersgrenzen überschreitest. Dann beginnt ambulanter Service, dann wird geklärt, es wird langsam kritisch.

Ich habe viele Jahre auf vielen Podien verbracht, wo das Pflegesystem behandelt wurde. Es war der einzige Vorschlag, bei dem alle im Raum – auch Experten aus dem Pflegesystem – sagten: So oder gar nicht, wir verstehen nicht, warum darüber noch diskutiert wird.

Das bedeutet: Die Stadt verordnet, wer für deine Pflege zuständig ist. Wenn du die Grundschullehrerin nicht magst, dein Problem. So wird es in der Pflege sein. Jetzt schreiben wir alle 20 mal die Information auf 20 verschiedenen Formularen, weil kartellrechtlich niemand mit niemandem zusammenarbeiten darf. Alles stürzt ins Chaos, kostet immens, und 85 Prozent der Pflege findet im Dachgeschoss privat statt. Das wird nicht funktionieren.

Bei der Pflege gibt es entweder eine kommunalpolitische Lösung oder gar keine. Ein bundesdeutscher Regelkatalog, wo der Bund mal kurz einen Tagesordnungspunkt einfügt, wird nicht funktionieren. Das muss von unten kommen.

Das Konnexitätsproblem

Florian Janik: Es gibt keinen Adressaten für unsere Rechnungen da oben. Keine Kommune kann pleite gehen. Jede Stadt in Deutschland bekommt Kredite für 2,5 Prozent, egal wie verschuldet sie ist. Wenn die Bank erwartete, die Kommune ist pleite, würde sie 15 Prozent verlangen. Wir haben als Kommunen ein striktes Regime. Es gibt oben niemanden, dem ich meine Rechnung schicken und sagen kann: Jetzt bezahl du. Das wäre schön, weil da die Aufgaben herkommen.

Im Gegenteil: Das politische Zauberwort heißt Konnexität. Weil man festgestellt hat, es ist blöd, dass Bund und Land Sachen beschließen und die Kommunen bezahlen. In Bayern gibt es das Konnexitätsprinzip, ich glaube sogar in der Verfassung. Wenn der Freistaat ein Gesetz erlässt und Kosten bei der Kommune entstehen, muss er bezahlen.

Die Praxis: Eine Kommission streitet, ob es Konnexität ist. Dann gibt es Kostenanteile. Am Schluss bleibt unheimlich viel Geld bei der Stadt hängen. Oder man macht es über eine Verordnung statt ein Gesetz. Jüngstes Beispiel: E-Autos dürfen kostenlos parken in bayerischen Städten. Das ist eine Verordnung, kostet die Stadt Erlangen 300.000 Euro im Jahr. Aber es ist eine Verordnung, kein Gesetz, deshalb keine Konnexität. Geld weg. Aber es gilt.

Das ist ein sehr ungleiches Machtgefälle. Es passt nicht zur Verantwortung, die die Kommune hat.

Der Städtetag als Spektakel

Stefan Schulz: Ich würde die kritische Anmerkung der Bürgerin sekundieren. Da muss noch viel mehr Alarmismus, Dramaturgie und Realität rein.

Ein historisches Beispiel: Wir haben uns in Europa entschieden, das europäisch zu machen. Es gab Besuche, einen deutsch-französischen Motor, erste Entscheidungen, Synchronität. Dann gab es ständige Vertreter, die Beschlussvorlagen machten, nicht mehr aus Brüssel nach Hause fuhren. Die haben sich Macht genommen: Wir bereiten vor, was die Staats- und Regierungschefs nächste Woche beschließen.

Dann die große Idee, das Europäische Parlament. Das gab es anfangs gar nicht. Man hat aus den Ländern Parlamentarier entsandt, ein Redeparlament. Genauso wie du den Städtetag beschreibst: der schöne Ausflug, wo man sieht, man ist nicht ganz allein.

Heute haben wir ein Europäisches Parlament, das selbstständig gewählt wird zu europaweiten einheitlichen Wahlterminen. Eine ganze Woche Europafestspiele. Ein Parlament, das sagt: Wir dürfen immer mitentscheiden, auch bei Personalentscheidungen, wie die EU-Kommission besetzt wird. Weil wir anberaumen, dass eine Anhörung stattfindet, jeder vortanzen muss. Wenn die Mehrheit nicht da ist, kann derjenige kein EU-Kommissar werden. Das sind Rechte, die sich dieses Parlament erkämpft hat mit der Behauptung: Ihr habt Europa den Bürgern versprochen, wir sind dieses Europa.

Schon bei dieser Formulierung – wir sind euer Kommunales, die Lebenswelt, die Schule, die Straßenbahn, das findet auf unseren Straßen statt, innerhalb unserer alten Stadtmauern – die gibt es einfach gar nicht. Da kann nichts draus erwachsen.

Dass wir keine öffentliche Vorbereitung haben, keine Sensibilisierung, keine Relevanz, und dann Herr Jung aus Leipzig auf der Straße jammert, weil nichts bei rumgekommen ist und man nicht mal einen gemeinsamen Pressetermin hatte – das ist peinlich. Dieser Städtetag könnte eine Renaissance vertragen. Wir Europäer haben das gut hinbekommen, aus Vielstaaterei etwas erwachsen zu lassen.

Wenn wir Metropolregionen haben, dann hört auf, euch lächerlich zu machen. Die Einflugschneisen sind da. Wenn ich die Verantwortung für eine der 80 Großstädte hätte, würde ich ein richtiges Feuerwerk abfeuern, wenn Städtetag ist. Es gäbe zwei wichtige Termine: meine Wiederwahl und der Städtetag.

Moderne Nachbarschaftshilfe

Aus dem Publikum: Gibt es Ideen für Strukturen, wo man als Familie Erwartungen an die Kommune hat, die nicht unter ein Budget fallen? Vereine, Nachbarschaftsclubs – etwas, das man organisatorisch hinbekommt und die Stadt nicht so belastet?

Aus dem Publikum: Als junge Mutter muss ich sagen: Von öffentlicher Hand wird einiges getan, es gibt Spielplätze, Kinderbetreuung, Mutterschutz. Aber in der Privatwirtschaft? Es gibt eineinhalb gastronomische Stätten in Erlangens Innenstadt, die ein Kinderspieleck haben. Wie soll ich mit einjährigem Kind am öffentlichen Leben teilnehmen, wenn ich es nicht auf den Boden setzen kann zum Spielen?

Wickeltische an öffentlichen Orten – es gibt so viele Restaurants, die haben keine. Der ICE-Wickeltisch: Rechts und links geht es runter, superschmal, superglatt – der Mensch, der das designt hat, kann noch nie ein Kind gewickelt haben.

Als Mutter habe ich mich zum ersten Mal marginalisiert gefühlt. In den öffentlichen Raum gegangen mit dem Gefühl: Das ist gebaut von Leuten, die diese Bedürfnisse nicht haben, die nicht merken, dass die automatisch schließende Tür so schwer zugeht, dass ich mit Kinderwagen nicht durchkomme. Busfahrer, die losfahren, bevor ich mich mit dem Kind in der Trage hingesetzt habe. Leute, die nicht weggehen im Bus, wenn ich mit Kinderwagen komme.

Es fehlt an Aufmerksamkeit, Mitdenken und Hilfsbereitschaft. Man muss immer improvisieren.

Stefan Schulz: Wir haben in den deutschen Kommunen gigantische Reputationsmaschinen aus dem Silicon Valley importiert. Ich muss irgendwo hin, ich buche einen Uber, steige in ein fremdes Auto bei jemandem ohne Beförderungsausbildung – und ich kann ziemlich sicher sein, ich komme an. Warum traue ich mich in dieses fremde Auto? Warum hole ich in Frankfurt, wo es doch so gefährlich ist, ein Uber für meine Tochter? Warum kriegt das eine Kommune nicht hin? Warum brauche ich dafür ein Silicon-Valley-Unternehmen?

Ich kriege Besuch und sage: Du musst dein Kinderzimmer nicht aufgeben, in der Nachbarschaft sind bestimmt Wohnungen frei für die Großeltern. Über wen wickle ich das ab? Über Airbnb. Wir haben Problemlösungen, die sehr gut funktionieren. Aber sie haben mit der Kommune nichts zu tun. Das ist repromedierte Nachbarschaftshilfe.

Dann beim Restaurant: Dass man sein Kind dort nicht unterbringen kann, finde ich skandalös genug. Dass das Essen 50 Euro kostet, verstehe ich gar nicht. Gibt es in der Nachbarschaft nicht ältere Menschen, die gerne zum Selbstkostenpreis eine Küche betreiben würden, bezahlt mit Geselligkeit statt mit Geld? Natürlich gibt es die, jeden Tag mehr in unserer alternden Gesellschaft.

Das nicht-private Essen findet ausschließlich im Rahmen von marktwirtschaftlichen Produktions- und Profitinteressen statt. Dafür gibt es keinen Grund. Auch privat ist es ausgetrocknet, schon durch Corona. Traditionen sind liegengeblieben, nicht wieder aufgegriffen.

Im Buch der Alten Republik habe ich formuliert: Wer in Rente geht, dem sollte man Urlaub bis ans Lebensende versprechen, worunter das oberste Versprechen ist: Nie wieder eine Mahlzeit alleine einnehmen, außer man möchte es. Das muss eine primäre kommunalpolitische Aufgabe sein.

In Frankfurt funktioniert die Innenstadt nicht mehr, weil der Einzelhandel nicht mehr funktioniert. Was findet statt? Ein Milliardärswettkampf, wer den besten Sternekoch engagiert. Das ist völlig bescheuert.

Suppkultur als Modell

Florian Janik: Die Frage und die Steilvorlage – das ist genau der Punkt. Die Stadt hat die Aufgabe, Räume für Engagement zur Verfügung zu stellen. Genau das passiert in Erlangen an vielen Stellen.

Momentan mein Lieblingsverein beim Thema Essen: Suppkultur. Das funktioniert genauso – Leute haben Bock drauf, wer mag geht hin, zahlt was oder nicht, Spendenbasis, trägt sich. Die Rahmenbedingungen stellt die Stadt zur Verfügung, es sind fast alles städtische Räume, da gibt es eine Küche. Die haben an einem Standort angefangen, in drei Monaten sind es zehn, Ende des Jahres wahrscheinlich zwanzig.

Oder wenn wir in Dechsendorf die Beförderung mit einem Bürgerbus organisieren. Nicht über Uber, nicht privatwirtschaftlich, sondern selbst organisiert. Das sind genau die Dinge: sich selbst befähigen, wo wir keine Regelungen haben. Wir ermöglichen Zusammenkommen von Menschen, Gegenwirken von Vereinsamung und Entsolidarisierung.

Beim Mittagstisch sitzen die Leute zusammen und sagen: Der eine war aber schon lange nicht mehr da. Das ist doch das, was wir brauchen: dieses aufeinander Achten. Dafür können Städte Rahmenbedingungen schaffen.

Oder das TAM in Erlangen – wer es nicht kennt, hingehen. Da kann ich mir zeigen lassen, wie ich Klamotten repariere, andere Leute treffen, mit denen ich Kunst schaffe. Nicht kommerziell, nicht über eine Marktbeziehung, sondern über Zwischenmenschliches auf Basis von Kostendeckung.

Solche Sachen tragen sich aber nur, wenn die Stadt Infrastruktur zur Verfügung stellt – Raum und manchmal ein bisschen Personal. Das ist Kernarbeit von Stadtpolitik. Und: Eine solche Einrichtung ist eine Frage von politischen Mehrheiten. Im März wird darüber abgestimmt. Eine andere Mehrheit wird das schließen und das Haus verkaufen. Das kann man nachlesen.

Migration, aber neu debattiert

Stefan Schulz: Dass auch eine Stadt wie Erlangen 93 Prozent ihres Wachstums durch Zuwanderung verzeichnet, zeigt: Das Leben vor Ort und das Geschehen im Fernsehen – da gibt es Distanzen, die noch zu überwinden sind. Dass ihr hier so eine Suppkultur habt und es Suppkultur nennt, ist eine Idee, bei der ich mich frage, warum du damit nicht bei Lanz sitzt, statt dass dort immer Boris Palmer irgendetwas erzählt. Eigentlich interessiert die Leute doch: Wo ist meine Suppkultur?

Florian Janik: Ich möchte diesen Punkt zentral in den Mittelpunkt stellen: Zusammenleben in der Stadt bedeutet, dass eine Stadt kein Konsumort ist. Sie setzt sich zusammen aus Stadtteilen, aus Nachbarschaften und dem Miteinander darin. Da kann eine Stadt etwas tun, aber da ist auch jeder Einzelne gefordert. Gefordert klingt nach mahnendem Zeigefinger, so meine ich das nicht. Mit aktiven Augen sich in der Stadt bewegen und schauen: Was passiert da, wo kann ich etwas tun? Das beginnt im Bus, wo ich auf mein Umfeld achte, und geht darüber hinaus.

Diese Achtsamkeit in die Stadtgesellschaft zu bringen – das kann man nicht als Oberbürgermeister alleine. Da kann man Vorbild sein, Räume schaffen. Aber es braucht alle.

Worüber ich gerne noch diskutieren würde: die Notwendigkeit von Migration, um eine Stadtgesellschaft wie die Erlanger am Laufen zu halten. Die Absurdität – die wirtschaftlich gefährliche, ich rede noch nicht von Mildtätigkeit – wenn sich der bayerische Ministerpräsident hinstellt und sagt: Wir müssen 2026 zu einem Jahr der Abschiebung machen. Geht mal ins Uniklinikum Erlangen auf eine normale Station und fragt euch, wenn das das Jahr der Abschiebung wird, wer sich dann noch darum kümmert, dass wenn man am Sonntag mit der beim Hockey verletzten Tochter vorbeikommt, wer dann noch da ist und die Versorgung übernimmt.

Die Erfahrung von jedem einzelnen von uns und wie das nicht zusammenpasst mit der medialen Vermittlung – da geht es um Kriminalität und Menschen, die hier nicht hergehören. Diese Dissonanz würde ich gerne aufräumen.

Dieses Top1-Thema der Fernsehrealität fiel an diesem Abend aber der Zeit zum Opfer.