Politik ohne Debatte

Entzauberung

¶Ernst gemeinte Fragen nach Aufklärung, in der Hoffnung, sie führen zu Lösungen, führen ab hier so oder so in die Irre. Denn auch nach all den Feststellungen zur aktuellen Lage des Journalismus und zum derzeitigen Ablauf der politischen Willensbildung bleibt doch unklar, ob es früher überhaupt bessere Wahlkämpfe und besseren Journalismus gab. Den renommierten Autoren Chris Anderson, ehemals Chefredakteur der amerikanischen »Wired«, Emily Bell, Journalismus-Professorin und Direktorin des Tow Center for Digital Journalism der Columbia Journalism School, und Clay Shirky, renommierter Mitdenker des digitalen Wandels und Professor an der New York University, bleibt auf der Suche nach einer Antwort nur ein normatives Argument. In ihrem Essay »Post Industrial Journalism: Adapting to the Present« erinnern sie an James Carey, der 1995 schrieb: Der Journalismus habe zur »Watergate-Affäre« Anfang der 1970er Jahre seine Hochzeit erlebt, als er Präsidenten stürzen konnte – seitdem gehe es mit ihm bergab.5050Anderson, C. W., Bell, Emily & Shirky, Clay 2012. Post Industrial Journalism: Adapting to the Present. New York: Columbia Journalism School. URL: http://towcenter.org/research/post-industrial-journalism-adapting-to-the-present-2/ [Stand 2015–03–31].

¶Historisch mag die Generalisierung eines Einzelfalls plausibel erscheinen, beeindruckend ist »Watergate« allemal. Doch einen Schritt weiter müssen wir gehen. Es kann nämlich sein, dass die gängige Erklärung, man müsse den maßgeblich von Google und Facebook vorangetriebenen Strukturwandel als schöpferische Zerstörung begreifen, unvollständig ist. Denn wahr ist offenbar auch, dass mit ihm eine lehrreiche Aufdeckung stattfand. Vielleicht sollte man auf die Verherrlichungen des Journalismus in den vergangenen Jahrzehnten gar nicht allzu viel geben. Schon der Blick auf die innere Logik der betagten Argumentationen – dem Journalismus mit normativen Theorien staatstragende Kraft einer »vierten Gewalt« anzudichten – bringt uns ins Stolpern: Würde es stimmen, dass eine Demokratie umso besser wird, je mehr sie ihre deliberative Qualität ausbaut, wäre das ausgerechnet ein Argument dafür, Facebook und Google in all ihren Anliegen zu unterstützen. Keine anderen Medien in der Geschichte vermochten so vielen Menschen eine Stimme zu verleihen. Frank-Walter Steinmeier hätte dann recht, die »vierte Gewalt« wäre historisch einfach überholt: »Engagierte Leser finden im Netz persönliche Informationskanäle, und sie können selbst Informationen und Meinungen produzieren, ohne Redaktion und Druckerpresse, einfach zu Hause per Computer und W-Lan. Damit hätte das Internet das Entstehen einer ›fünften Gewalt‹ begünstigt: des Publikums.«5151Steinmeier, Frank-Walter 2014. Bedeutung des Journalismus: Voll auf die Presse. Rede bei den »Lead Awards« 2014. Frankfurter Allgemeine Zeitung 15. November. URL: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/frank-walter-steinmeiers-rede-bei-den-lead-awards-13266574.html [Stand 2015–03–31]. Steinmeier suchte mit diesem Argument eine Ursache für die Glaubwürdigkeitskrise der Medien. Ihm entgegen setzte er zwei Alibi-Alternativen, um das Zeitungssterben zu erklären, »Die einfachste Erklärung wäre: Der Leser ist schuld, der ist halt dumm und frech.« Und: »Vielleicht waren sich die Journalisten einfach ihres Deutungsmonopols zu sicher.«

¶Betrachtet man das normative Denken der Frankfurter Schule von außen, bleibt noch weniger von der Gleichung – mehr Diskurs bedeute mehr Demokratie – übrig. Niklas Luhmann beispielsweise betonte aus einer systemtheoretischen Sicht die Unterschiedlichkeit von der Politik auf der einen und dem Wählerpublikum auf der anderen Seite. Die Entwicklung der politischen Kommunikation – mittels alternativloser Massenmedien damals und vielfältiger Internetdienste heute – bedeute ausdrücklich keine Annäherung oder gar Vermischung dieser beiden politischen Sphären. Das Wahlrecht kennt schließlich auch heute nur zwei Akteure: den Gewählten und den Wähler. Allen Trübungen dieser Unterscheidung – durch Lobbyisten, Berater und Büroangestellte – zum Trotz blieben den Medien damit ihre zwei Aufgaben.

¶Für den Gewählten sind sie ein Spiegel.5252Luhmann, Niklas 2000a. Die Politik der Gesellschaft. 1. Aufl. Frankfurt am Main: Suhrkamp. Der Abgeordnete liest die Zeitung, um Anhaltspunkte dafür zu finden, wie es in seinem Kampf um politische Unterstützung gegen die Kontrahenten steht. Das war die vergangenen Jahrzehnte so und ist insbesondere im Angela-Merkel-Zeitalter so geblieben – unabhängig von allem weiteren Strukturwandel: Das politische Handlungsvermögen ergibt sich neben der Amtsmacht allein aufgrund von Popularität, weshalb es in Sendungen wie dem ZDF-»Politbarometer« bei aller Themenvielfalt nur zwei Konstanten gibt: die Sonntagsfrage und die Top Ten der beliebtesten Politiker.

¶Für den Wähler erfüllen die Medien ihre andere Funktion. Er bleibt auch im Internetzeitalter in seiner Passivrolle und nimmt am Kampf um Ämter nicht teil. Er ist weiterhin »faktisch ausgeschlossener, fiktiv eingebundener« Zuschauer des politischen Theaters – auch wenn er sich per Twitter näher dran fühlt.5353Lange, Stefan 2003. Niklas Luhmanns Theorie der Politik: Eine Abklärung der Staatsgesellschaft. 1. Aufl. Wiesbaden: Westdeutscher Verlag. Kein Wähler kann Politik machen, die Zugangsregeln des Plenarsaals bleiben von Facebook-Mitmachideologien unberührt. Der Wähler kann sich lediglich zur Politik verhalten – mit geäußerten oder verschwiegenen moralischen Urteilen, aus denen sich Wahlentscheidungen ableiten lassen. Hinter dem hochtrabenden Begriff der politischen Willensbildung steckt nicht viel mehr, als dass wählende Bürger inhaltlich eigene, also haltlose Urteile über die Qualität von Politik und Politikern fällen. So gewann das Politiksystem schon immer seine Leistungsfähigkeit: Es schottet die Verwaltung ab. Ein riesiges Heer von Beamten wird hinter wenigen Dutzend prominenten Politikern versteckt, die die kräftezehrende Arbeit auf sich nehmen, sich als Helden verehren und als Bauern opfern zu lassen – manchmal am selben Tag. Schon Max Weber stellte die auf diese Weise für Bürokratien gewonnene Legitimität als Glaube dar. Trotz aller Bemühungen, die soziale Wirklichkeit nüchtern und rational zu beschreiben, konnte er auf Restbestände von Magie in seinen Überlegungen nicht verzichten. Niklas Luhmann arbeitete die »These von der normativen Entleerung moderner Legitimität« dann zu einer universalen Theorie der Gesellschaft aus. Er beschrieb es als Zusammenspiel der Positivierung des Rechts, der bürokratischen Rationalisierung und der Realitätskonstruktion durch Massenmedien.

¶Ein Aspekt dieser Megatheorie ist besonders wichtig: Wir Wähler akzeptieren politische und verwaltungsrechtliche Entscheidungen »motivlos« – schon allein, weil uns gar keine Zeit bleibt, ständig nachzudenken und abzuwägen. Wir handeln unbewusst, wenn wir bei Rot nicht über die Straße gehen, an der Kasse den Euro als Währung akzeptieren und Sonntagmittag keinen unnötigen Lärm verursachen. Und so motivlos wählen wir auch. Beim Wählen drücken wir keine allzu konkreten Wünsche aus, wir zeigen vielmehr diffuses Vertrauen. Wir hoffen, dass sich die Wahlentscheidung rentiert, obwohl wir die Zukunft, in der sie ihre Wirkung entfaltet, ebenso wenig kennen wie die von uns gewählten Politiker. Wahlprogramme und Wahl-O-Maten hin oder her, unsere Wahlentscheidung ruht nicht viel auf sachlichen Abwägungen oder besonderem Wissen, sondern vorrangig auf moralischen Urteilen. Wir wählen nicht, wie wir wählen, weil wir etwas wissen, sondern weil wir etwas fühlen. Wir fürchten und hoffen. Und am meisten ignorieren wir, wir vertrauen.

¶Entsprechend normativ, ein wenig hysterisch und gleichsam altbacken scheint plötzlich die amerikanische Kritik, dass mit dem Untergang der Massenmedien auch das Ende der demokratischen Gesellschaft besiegelt sei. Gab es sie jemals in der Form, in der sie uns die Massenmedien darboten? Die computerisierte Wahlkampfführung sei der »Tod der Ahnung«, schreibt Sasha Issenberg.5454Issenberg, Sasha 2012b. How Obama’s Embrace of Empiricism Could Swing the 2012 Race. Slate.com 22. Mai. URL: http://www.slate.com/articles/news_and_politics/victory_lab/2012/05/obama_campaign_ads_how_the_analyst_institute_is_helping_him_hone_his_message_.html [Stand 2015–04–02]. Wenn sich die Wissensasymmetrien verkehrt haben, Wahlkämpfer folglich über ihre (potenziellen) Wähler vieles, diese aber vergleichsweise wenig über ihre (potenziellen) Repräsentanten wissen, müssten sie angeblich keine ergebnisoffenen politischen Diskurs-Versuche mit unklaren Inhalten mehr wagen. Der Wille zur Debatte, die Suche nach Argumenten und die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner würden dann zum Risiko, sagt Issenberg. Jede große politische Debatte drohte künftig, die individuellen Überzeugungsarbeiten beim Haustürgespräch zu sabotieren.

¶Das grundlegende Problem, das der Journalismus mit Wahlkämpfen hat, ist ein anderes – und zwar kein neues: Praktizierende Journalisten, als Themen-Koordinatoren in den Redaktionen und themensuchende Korrespondenten, wissen im Grunde nicht, welche Leistung sie eigentlich für die Gesellschaft erfüllen, oder gar, welche von ihnen eingefordert wird. Sie hören ständig nur die Wiederholung der normativen Argumentation, dass es um Glaubwürdigkeit gehe und Vertrauen ihr wichtigstes Gut sei.

¶Matthias Kohring, heute Professor der Kommunikationswissenschaften an der Universität Mannheim, promovierte zu diesem Problem 2004. Seitdem gewann seine Arbeit erheblich an Aktualität. Seinem Urteil nach wurde der Journalismus von der Wissenschaft im Stich gelassen. Es gebe kaum Literatur, die sich tatsächlich akademisch und eben nicht normativ und affirmativ mit der Glaubwürdigkeit im Journalismus auseinandersetze, schrieb er. Er fand unter den normativen Argumentationen nicht einmal ein tragfähiges Fundament: Man wisse nicht mal, was massenmediale Kommunikation eigentlich sei. Die gängige Kommunikations- und Medienbegrifflichkeit sei schlicht »undifferenziert« und »verdankt sich einer theoretisch völlig ungenügenden Vorstellung von journalistischer Kommunikation«, schreibt Kohring.5555Kohring, Matthias 2004. Vertrauen in Journalismus: Theorie und Empirie. Konstanz: UVK Verlagsgesellschaft (Kommunikationswissenschaft). Deshalb scheine »in der Forschung eine Art common sense vorzuherrschen, der die gesellschaftliche Relevanz des Journalismus vor allem in dessen informationsvermittelnder Funktion sieht«. Die vorhandenen Konzepte von Medien-Glaubwürdigkeit mache dies »allerhöchstens intuitiv plausibel«. Die Rückzugsorte, die Redaktionen für sich behaupten, nämlich Seriosität und Objektivität, bieten entsprechend wenig Rechtfertigung für die tatsächliche gesellschaftliche Leistung journalistischer Betriebe. Die aktuelle Werbung der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«, Leser zu klugen Köpfen zu machen, oder des »Spiegels«, die Wahrheit zu sagen, auch wenn es wehtue, liefen demnach ins Leere: »Mit der Reduzierung des Journalismus auf einen zur Objektivität verpflichteten Informationsvermittler wird (…) der entscheidende Ausgangspunkt für eine Theorie von Vertrauen in Medien außer Acht gelassen«, schreibt Kohring. Hundert Jahre nach Georg Simmels Überlegungen, Max Webers Anschlüssen und Niklas Luhmanns Konklusion schreibt Kohring: »Dass das Objektivitätspostulat folgenlos bleibt, weil es nicht einzulösen ist, verweist auf eine unzureichende erkenntnistheoretische Reflexion in der Forschung.«

¶Die Diskussion hätte nämlich ein ganz anderes Fundament und einen anderen Verlauf verdient gehabt. Georg Simmel rahmte das Vertrauen kurz nach Beginn des 20. Jahrhunderts in eine Diskussion über das Verhältnis von Wissen und Nichtwissen. Max Weber suchte daran anschließend nach Gründen des alltäglichen Einverständnishandelns. Niklas Luhmann schloss mit Überlegungen zum Zeitmangel an. Wir leben nämlich doch nicht in einer Informationsgesellschaft, sondern in einer Risikogesellschaft. Aber nicht im Sinne Ulrich Becks, dass ständig die Unausweichlichkeit globaler Katastrophen drohe, sondern profaner: Wir können im Alltag schlicht nicht hinter jede Hausecke gucken, sondern müssen uns überraschen lassen. Und manchmal müssen wir Enttäuschungen ertragen. Aber: Wir können uns daran gewöhnen. Wir leben, und das ist die mehr als hundert Jahre alte Erkenntnis Georg Simmels, in einer Geheimnisgesellschaft. »Der völlig Wissende braucht nicht zu vertrauen, der völlig Nichtwissende kann nicht einmal vertrauen«, schrieb Simmel 1908.5656Simmel, Georg 1908. Soziologie: Untersuchungen über die Formen der Vergesellschaftung. Leipzig: Duncker & Humblot. Das bedeutet für heute: Wenn wir allabendlich die »Tagesschau« sehen, informieren wir uns zwar über die Welt, aber wir interessieren uns für uns selbst. Kommt in der Sendung etwas vor, das Einfluss auf unser Wohlbefinden und Verhalten haben könnte oder sollte? Wenn nicht, ist die Welt in Ordnung.

¶Kohring geht einen Schritt zurück. Vor die Frage zum Vertrauen in den Journalismus setzt er die Frage nach dem Vertrauen in der Gesellschaft. Dass Niklas Luhmann in seinen Überlegungen den Massenmedien, anders als beispielsweise dem Recht, der Politik und der Wissenschaft, nicht den vollen Status eines gesellschaftlichen Funktionssystems zugewiesen hat, ist gerade heute nicht nur theoriehistorisch interessant. Offenbar schien schon während der Theoriearbeiten Luhmanns in den 1970er bis 1990er Jahren die massenmediale Kommunikation (ohne Social-Media-Konkurrenz) etwas Merkwürdiges gewesen zu sein. Sie gab es, aber anders als die Wirtschaft, die mit Geld Knappheit reguliert; anders als die Politik, die zur Gemeinwohlförderung kollektiv bindende Entscheidungen ermöglicht, indem sie Amtsmacht legitimiert; und anders als die Wissenschaft, die wahre Aussagen begründet und so zumindest relativ gesichertes Wissen abseits vieler Meinungen schafft, indem sie akzeptierte Kritikmöglichkeiten bereithält, fehlt den Massenmedien ihre eigene Aufgabe. Massenmedien fanden damals wahrscheinlich deshalb einen derart dominanten, arbeitsintensiven und ideologiereichen Platz in der Gesellschaft, weil sie so technologieabhängig waren. Wer über Druckmaschinen und Studiotechnik verfügte – eine Frage des Geldes –, erntete Prestige, Bekanntheit, Anerkennung und noch mehr Geld. Aber wozu? Um per Nachrichtenvermittlung einen lukrativen Anzeigenvertrieb zu ermöglichen? Oder um per FußballLiveübertragung politisch Desinteressierte in fünfminütige Nachrichtensendungen in Halbzeitpausen zu verstricken?

¶Die Geschichte gibt Niklas Luhmann nun recht: Dem System der Massenmedien fehlen klare Grenzen. Auch wenn es nur eine Möglichkeit darstellt: Jedem Bürger steht heute ein Millionenpublikum zur Verfügung, sofern er in der Lage ist, Facebook zu bedienen. Realität ist: Einzelne Berliner Studenten erreichen heute regelmäßig ein größeres junges Publikum als alle Abendnachrichten der öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramme summiert. Was also ist heute noch ein Massenmedium? Wir könnten dieser Frage nachgehen – oder auch darüber nachdenken, den Begriff zu streichen. Wenn Wahlkämpfer nur noch auf jeden Wähler einzeln und nicht mehr auf das Volk Rücksicht nehmen, wenn Verkäufer nur noch Kunden, aber keine Käuferschichten mehr kennen, und wenn sich Versicherer nur noch für den Lebenswandel des Einzelnen interessieren, statt einer Solidargemeinschaft zu dienen – warum sollte man dann im Medienbetrieb noch von einem Massenpublikum sprechen? Man tut es nur aus Tradition.

¶Die Bedeutung der Massenmedien, beispielsweise als Garanten einer gemeinsam geteilten Hintergrundrealität, wurde schon erheblich geschwächt. Rentner und Schüler informieren sich beispielsweise schon heute nicht mehr nur über unterschiedliche Themen, sondern auch mittels ganz verschiedener Medien, in anderen Rhythmen und auf Basis anderer Prinzipien. Die Alten lesen ihre Hauszeitung und grüßen den Nachrichtensprecher abends zurück, wenn er sie in ihre Sendung einlädt. Menschen unter dreißig absolvieren dagegen in jeder wachen Stunde fünfzehn Minuten Nachrichtenkonsum, aufgeteilt auf 45 Griffe zu ihrem Handy, selten länger als zwei Minuten am Stück. Dem Geschehen auf und hinter dem Display ist das nächste Kapitel gewidmet. Auf diese Blickfeldverengung müssen wir uns aber erst kurz einstellen, mit einem abschließenden Panoramablick auf die Gesellschaft, in der all das stattfindet. Dabei helfen uns Autoren, die die Gesellschaft gut kennen, weil sie sie mitgestalten und aus privilegierter Sicht beobachten.