Politik ohne Debatte

Was der Journalismus nicht mehr leistet

¶Nun, 2016, wird die grundlegende Veränderung nicht mehr zu übersehen sein. Nach dem Geld geht dem Journalismus auch sein anderes Kapital aus – er wird keine Zeit mehr haben. Es ist zumindest keine waghalsige Prognose, dass der für Deutschland vorbildhafte amerikanische Wahlkampf 2016 in einen andauernden Livestream mündet. Nach dem Börsenhandel wird auch das politische System alle kognitiven Rückzugsräume aufgeben und in einem System des kommunikativen Totalitarismus aufgehen. Die Software dafür ist bereits geschrieben.4343Pfeiffer, Dan 2015. How Meerkat Will Change the 2016 Election for Every Campaign, Reporter and Voter. Backchannel (Medium.com) 18. März. URL: https://medium.com/backchannel/how-meerkat-is-going-to-change-the-2016-election-for-every-campaign-reporter-and-voter-1daa8954e543 [Stand 2015–04–01]. Wer sie nicht nutzt, wird in den Informationsschlachten um Aufmerksamkeit keine Rolle mehr spielen. Wahlkämpfer, die ausschließlich in den Abendnachrichten vorkommen, werden wahrscheinlich dieselbe gesellschaftliche Präsenz und Relevanz haben wie Artefakte im Museum. Obama macht es bereits während seiner Präsidentschaft vor. Der »Director of Information Technology« des Weißen Hauses war zuvor »Engineering Director« bei Facebook. Der »Chief Technology Officer« kam von Google, sein Stellvertreter von Twitter. Der Medienwandel ist politisch vollzogen. Könnte sich Obama zum dritten Mal wählen lassen, es würde ihm im Handumdrehen gelingen. Wahrscheinlich sogar mit der Wahlkampfbotschaft, Guantanamo jetzt – jetzt nämlich wirklich – schließen zu wollen.

¶Es ist müßig zu wiederholen, dass darüber hierzulande nicht diskutiert wird, obwohl die Entwicklung der kommenden Jahre längst absehbar ist. Statt eines selbstkritischen beziehungsweise überhaupt rudimentär reflexiven Diskurses, in dem Journalisten ihre Arbeit und den Journalismus selbst als Beruf und Berufung problematisieren, gab es 2015 allenfalls Beschwerden über die Vorwürfe einer »Lügenpresse« samt Abwehrreaktionen gegen aufdringliche und beleidigende Leserkommentare.

¶An den Fragen, die beispielsweise Zeynep Tufekci, Soziologin an der University of North Carolina, stellt, wird allerdings kein Weg vorbei führen: Was bedeutet »Big-data driven computational politics«?4444Tufekci, Zeynep 2014a. Engineering the public: Big data, surveillance and computational politics. First Monday 2014 (Volume 19, Number 7). URL: http://firstmonday.org/ojs/index.php/fm/article/view/4901/4097 [Stand 2015–03–28]. Die Antwort fällt laut Tufekci schließlich nicht schwer. Wenn Computerprogramme den Wahlkampf und die Politik übernehmen, Stimmungen sondieren, Entscheidungen vorbereiten und das Verhalten von Verwaltungen planen, sei das »potenziell und signifikant gefährlich für den gesellschaftlichen Diskurs«. Ganz einfach deshalb, weil er dann nicht mehr stattfindet. Die Computer wissen, mit wem es sich nicht zu reden lohnt. Wer nicht wählen will oder sich für den anderen Kandidaten entschieden hat, wird schlicht übergangen. Und alle, die noch angesprochen werden, werden nicht mehr mit unangenehmen Themen bedrängt, in Diskussionen verwickelt oder mit neuen Argumenten überfordert. Sie werden stattdessen überzeugt – sofern man es noch so nennen kann. Denn gesprochen wird nur noch über Themen, die eine politische Haltung bestätigen, um sie in politische Unterstützung umzumünzen. Die Entscheidungsautonomie des Einzelnen, ohnehin stets überschätzt, wird in der Informationsgesellschaft effektiv eingeschränkt: Der Einzelne weiß schließlich nicht, welche Themen ihm vorenthalten werden. Für inhaltliche Ablenkung ist dagegen immer gesorgt.

¶Von der »förderlichen Ineffektivität«4545Karpf, David 2012. The MoveOn effect: The Unexpected Transformation of American Political Advocacy. New York: Oxford University Press (Oxford studies in digital politics)., die politische Diskussionen trägt und prägt, wenn Menschen spontan miteinander diskutieren, bleibt nichts, schreibt Tufekci. Somit geht im Zeitalter der Computerisierung die politische Sphäre selbst verloren: Gesprochen wird nur noch über hochgradig personalisierte Themen. Wenn ein Wahlkampfhelfer an einer Haustür klopft, weiß er, dass sein Gegenüber einen Hund hat, sich für eine teure Musikanlage verschuldete und Actionfilme liebt. Folglich verkauft er den politischen Kandidaten als tierlieb und interessiert an aufregender Filmkultur. Die Partei wird dagegen auf die Säulen der generalisiertesten Werte gestellt: Freiheit, Fortschritt, Frieden – niemand bei Verstand erhebt dagegen Einspruch. Alle Facetten dazwischen – die Probleme und Themen der tatsächlichen Politik in konkretem Alltag – werden strenges Tabu. Erste Widerstandsbewegungen gegen diese Wahlkämpfe gibt es bereits. Schon Julius van de Laar hatte bei seinem Auftritt bei Google in Berlin davon gesprochen, dass Amerikaner in ihren Vorgärten heute nicht nur die Namensschilder der Kandidaten aufstellen, die sie unterstützen. Sie hinterlassen auch Zettel an ihren Türen, mit Hinweisen darauf, dass sie bereits überzeugt seien und es nicht länger duldeten, jeden Tag zwei Haustürgespräche über ihren Kandidaten zu führen. Die Wahlkämpfer drängen also sogar ihre Mitstreiter aus dem politischen Diskurs.

¶Die Reste der politischen Debatte werden leichtfüßig daherkommen. Der tatsächliche Aufwand, den der Wahlkämpfer betreibt, wird hinter den Annehmlichkeiten für den Wähler versteckt. Obamas »Chief Data Scientist« im Wahlkampf 2012, Rayid Ghani, brachte sich für seine Rolle ins Gespräch, nachdem er wie ein Magier Supermärkte einrichten und Verkaufsstrategien planen und zum Erfolg führen konnte. Die Themen, über die Tufekci spricht, werden auch den deutschen Bundestagswahlkampf 2017 betreffen und Prüfstein für den Journalismus sein. Zu erwarten ist jedoch allenfalls eine journalistische Arbeit wie zu Zeiten Adenauers, um die Wörter »Selfie«, »Twitter« und »Shitstorm« ergänzt. Zu wünschen sei aber schon jetzt, dass die Redaktionen sich in die Lage versetzten, sich über die Verfügbarkeit von »Big Data«, den Wandel zum »individual targeting«, das Potenzial und die Nützlichkeit von sozialem »Modeling«, die Bedeutung der Verhaltenspsychologie, die Dynamik spontaner Experimente und die Macht von Datenbergen und Analyseinstrumenten zu informieren. Der erste Schritt wäre freilich, für viele der Begriffe überhaupt erst einmal deutsche Entsprechungen zu finden.

¶Wie ernst die Lage ist, zeigt sich daran, dass in Amerika derzeit nur die »Spaßmacher« hinreichend über die Themen des Wahlkampfs informieren. Einer Studie zufolge waren die amerikanischen Wähler 2012 dann am besten über die Wahlkampffinanzierung der tobenden Schlacht ums Weiße Haus informiert, wenn sie die Sendung von Stephen Colbert sahen.4646Hardy, Bruce W., u. a. 2014. Stephen Colbert’s Civics Lesson: How Colbert Super PAC Taught Viewers About Campaign Finance. Mass Communication and Society 17 (3), 329–353. Der Nachfolger von David Letterman spielte seinerzeit die Rolle eines konservativen Nachrichtensprechers und näherte sich als Satiriker der politischen Wirklichkeit. Seriöse Kollegen scheiterten schon viel früher. Ihre nüchterne und vermeintlich objektive – seriöse – Darstellung der sozialen Wirklichkeit wurde für das Publikum schlicht unerträglich. Seriosität ist tatsächlich nichts anderes als der verlegene Rückzug auf ein gemeinsames Fundament: Man traut dem Publikum gar nichts zu und behelligt es weder mit komplizierten Themen noch anstrengenden Argumentationen. Der beispielsweise von Stephen Colbert, Jon Stewart und John Oliver gewählte Weg des Humors bedeutet dagegen so viel Arbeit, dass ihn die meisten Redaktionen scheuen. Seriosität als Format garantiert das häufig Wichtigste: wenig Ärger, noch weniger Aufwand. Es funktioniert ganz einfach: Man berichtet davon, wovon man selbst etwas versteht. Die Relevanz dieser Themen muss dann zuweilen zwar lautstark herbeiargumentiert werden. Dafür lässt sich aber immer in die Form des bedeutungsschwangeren Kommentars ausweichen. Wir kommen auf die Einzelheiten zurück.

¶Die Nebenwirkung dieser Entwicklung eines Journalismus, der allen Hindernissen und Hürden ausweicht und die Debatte damit aufweicht, wurde sogar an gänzlich unerwarteter Stelle bereits bemerkt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier fasste es in einer Rede bei einer Journalistenpreisverleihung Ende 2014 in Hamburg so zusammen: »Es gibt eine erstaunliche Homogenität in deutschen Redaktionen, wenn sie Informationen gewichten und einordnen. Der Konformitätsdruck in den Köpfen der Journalisten scheint mir ziemlich hoch. (…) Als Leser und als Politiker wünsche ich mir klare Worte meiner Zeitung. Ihr Urteil sollte aber auch fundiert sein, und es sollte am besten noch ein erkennbar eigenes Urteil – und unterschieden von der Nachricht – sein.«4747Steinmeier, Frank-Walter 2014. Bedeutung des Journalismus: Voll auf die Presse. Rede bei den »Lead Awards« 2014. Frankfurter Allgemeine Zeitung 15. November. URL: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/frank-walter-steinmeiers-rede-bei-den-lead-awards-13266574.html [Stand 2015–03–31]. Schon bevor der Wahlkampf amerikanischen Typs hierzulande Einzug gehalten hat, versagte der politische Journalismus.

¶Diagnostiziert wurde das ebenso und sehr aufschlussreich durch einem Blick von außen. Der in Amerika Debatten prägende Journalist George Packer sprach für ein Porträt von Angela Merkel, das er Ende 2014 veröffentlichte, mit zahlreichen Berliner Politikern und Journalisten. Und er schrieb über sie: Während in Amerika der politische Betrieb gestört würde durch zu viele und zu kontroverse politische Debatten, sei das politische Berlin ganz anders geprägt. Es gäbe schlicht »gar keine intellektuelle Auseinandersetzung« mehr, sagte ihm der ehemalige Außenminister Joschka Fischer.4848Packer, George 2014. The Astonishing Rise of Angela Merkel. The New Yorker 1. Dezember. URL: http://www.newyorker.com/magazine/2014/12/01/quiet-german [Stand 2015–04–21]. Und viele Journalisten pflichteten ihm bei. Die Regierung Angela Merkels habe die politische Debatte abgestumpft und nahezu zum Erliegen gebracht. Nur, ein Problem sahen Packers deutsche Kollegen darin nicht: Angela Merkel würde, berichtet Packer, auch dann eine politische Mehrheit erringen, wenn ausschließlich Journalisten wahlberechtigt wären.

¶Zumindest im Feuilleton der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« wurden Packers Gespräche in einer Glosse zusammengefasst: Angela Merkel »sei keine Frau mit starken Gefühlen, sagte ihm Bernd Ulrich von der ›Zeit‹, Stefan Reinecke von der ›taz‹ meinte, dass, wer Angela Merkel eine halbe Stunde lang zuhöre, einschlafe. Der ›Spiegel‹-Journalist Dirk Kurbjuweit erklärte Packer, dass Merkel die deutsche Politik blutleer mache. Es gehe ihr nur um ihre ›Machtfunktion, um mehr nicht‹, sagte der ehemalige F. A. Z.-Journalist Karl Feldmeyer. Und Alan Posener von der ›Welt‹ erklärte, dass das, was ihrer Partei am Herzen liege, ihr nichts bedeute.«4949Encke, Julia 2014. Die Journalisten der Kanzlerin: Sie sind ihre beste Truppe. Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung 30. November. URL: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/die-journalisten-der-kanzlerin-ihre-beste-truppe-13293640.html [Stand 2015–03–31]. Ein Problem, das sich durch Aufklärung lösen ließe, liegt zumindest nicht vor. Eher gilt: Der deutsche Journalismus kann gar keinen Kampf um Aufmerksamkeit gegen Silicon-Valley-Milliardäre führen, weil er sich schon einer einzelnen Politikerin tatenlos geschlagen gab.