Politik ohne Debatte

Wie Google die Welt sieht und gestaltet

¶Auch dieses Kapitel wird mit einem Namen beginnen, um einem Giganten wie Google ein Gesicht zu geben. Ihm voran steht allerdings ein kurzes, aber notwendiges Vorwort. Denn wenn auch bisher von einem Konflikt gesprochen wurde, den Facebook vom Silicon Valley aus bewusst als Kampf gegen die Zeitungen aufgenommen hat, ist die Betrachtungsweise eine andere, wenn der Blick auf Google fällt. Es wird um Organisationen und ihre Geschäftsmodelle gehen. Der archimedische Punkt für diese Beobachtungen ist allerdings die Gesellschaft, insbesondere ihr politisches System. Geht es um die Gesellschaft, ist damit kein abstrakter soziologischer Verlegenheitsbegriff für alles gemeint, sondern immer unsere Rolle in ihr, beispielsweise als Konsumenten, Eltern, Mitarbeiter und Wähler. Wie erfahren wir heute, was uns betrifft? Können wir noch beurteilen, was um uns herum geschieht, und können wir noch verbindlich darüber entscheiden? Was bedeutet eine politische Wahl heute? Das sind keine lediglich persönlichen Fragen Vor den Antworten nun ein paar ausgewählte historische Feststellungen.

¶Google saß nicht mit am Tisch, als die europäischen Staats- und Regierungschefs 1992 mit dem Vertrag von Maastricht die Europäische Union gründeten und ein politisches Institutionengefüge schufen, das die Verantwortung für fast jede relevante Rechtsetzung in Europa nach Brüssel verlagerte. Dass der hiesige politische Journalismus bis heute als politische Prominenz-Berichterstattung um Berliner Köpfe schwirrt und dass die an ihm beteiligten Politiker und Journalisten nur Berliner Interessen kennen und vertreten, geht auf Entscheidungen in den Redaktionen selbst zurück.

¶Google war ein noch bedeutungsloses Studentenprojekt, als Organisationen wie Greenpeace begannen, die öffentliche Meinung links liegenzulassen und nicht länger mit Schlauchbooten gegen Walfänger zu kämpfen oder auf Bohrinseln zu klettern. Und in der Woche, in der Facebook der »New York Times« das Angebot machte, ihre Nachrichten direkt auf Facebooks Servern zu publizieren, saß der Chef von Google News, Richard Gingras, bei einer öffentlichen Veranstaltung in Berlin und sagte: »Es ist eine Herausforderung, Menschen darüber zu informieren, worüber sie nichts wissen und wofür sie sich nicht interessieren.«11Gingras, Richard 2015. »Was braucht der Journalist von morgen?: Podiumsdiskussion bei Google Berlin. Berlin. Ein wichtiges und glaubwürdiges Anliegen von einem Mann am Ende seiner Karriere als Journalist, Chef eines Zeitungshauses, Gründer von Technologieunternehmen und nun Manager bei Google.

¶Als Facebook Mitte Mai 2015 Vollzug meldete und bekanntgab, dass »Spiegel Online« und »Bild« – die reichweitenstärksten Medienangebote im deutschen Sprachraum – die Distribution ihrer Artikel zum Teil vollständig an Facebook abgeben wollen, legte Google einen Fonds (»Digital News Initiative«) von 150 Millionen Euro auf. Er sollte Redaktionen dabei helfen, auch dann die Möglichkeiten des Netzes zu erproben, wenn ihnen das technische Wissen und Geld für eigene Investitionen fehlten. In den wenigen Tagen zwischen der Fonds-Gründung Googles und dem Start von Facebooks »Instant Articles« hielt ich in Düsseldorf eine Vorlesung zur Zukunft des Journalismus.22Schulz, Stefan 2015. Was Facebook will? Die De-Institutionalisierung des Journalismus! Journalismus nach dem Text. Düsseldorf. URL: http://sozialtheoristen.de/2015/05/13/was-facebook-will-die-de-institutionalisierung-des-journalismus/ [Stand 2015–05–19]. Dessen Frage lautete: Was bleibt vom redaktionellen Journalismus übrig, wenn er sich wie in den vergangenen fünf Jahren weiter vom Text verabschiedet? Die Antwort war: Nichts. Wenn der Reichweitenerfolg bei Facebook allgemeines Kriterium für guten Journalismus wird, ist Journalismus nicht länger eine Sache der Inhalte und Erkenntnisse, sondern der vermittelten Eindrücke und hervorgerufenen Gefühle. Unternehmen, die im Kampf um Aufmerksamkeit bestehen wollen, folgen diesem Prinzip. Facebook verändert die Arbeit der Medienhäuser von außen, Google von innen. Google möchte mit den Journalisten in ihren Redaktionen zusammenarbeiten, sie trainieren, ihre Innovationen fördern und Produkte entwickeln. Nur, um eine journalistische Schreibschule handelt es sich dabei nicht. So viel vorweg.

¶Nun also der Name einer Person, die in diesem großen Getriebe ihren eifrigen Dienst tut: Ralf Bremer ist eigentlich Fernsehmann. Er arbeitete in der Redaktion von Maybrit Illner, ehe er in Berlin Sprecher von Google wurde. Abgesehen von einer jährlichen Reise ins Silicon Valley hat er mit dem Unternehmen aber eigentlich wenig zu tun. Als ich ihn für die Berichterstattung in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« fragte, weshalb Google für die Erforschung künstlicher Intelligenz und die Entwicklung lernender Maschinen einen internen Ethikrat gründete, blieb die Antwort aus, weil sich seine amerikanischen Kollegen nicht zurückmeldeten. Dass es aussichtslos sei, als deutscher Journalist mit Google-Vertretern über die von Edward Snowden enthüllten staatlichen Späherangriffe mithilfe der großen Silicon-Valley-Unternehmen zu sprechen, teilte er schon ohne Nachfrage in Amerika mit. Gespräche über einzelne Dienste von Google endeten häufig damit, dass er mir sagte: »Da wissen Sie wieder mehr als ich.« In einem beispielhaften Fall ging es um automatische Untertitel in YouTube-Videos. Es erübrigte sich damit die Frage, wie die Spracherkennung funktioniere und wo sie noch einsetzbar sei. Der renommierte amerikanische Hauptstadtjournalist Dan Froomkin schrieb später darüber, dass es sich bei der Frage, wie amerikanische Geheimdienste aus der akustischen Telefonüberwachung automatisiert Inhalte gewinnen, wohl um das »bestgehütete« Geheimnis der Dienste handelt.33Froomkin, Dan 2015. The Computers are Listening. Speech Recognition is NSA’s Best-Kept Open Secret. The Intercept 11. Mai. URL: https://firstlook.org/theintercept/2015/05/05/nsa-speech-recognition-snowden-searchable-text/ [Stand 2015–05–19].

¶Google ist verschwiegen, auch gegenüber seinen Mitarbeitern. Dennoch ist es für die Fragen, wie wir unsere Informations-, Urteils-, und Entscheidungshoheit zurückgewinnen können, aufschlussreich, Bremers öffentlichen Ausführungen im Namen von Google zu folgen. Auf die Frage beispielsweise, ob Google mit seinen vielfältigen Diensten redaktionelle und damit auch gesellschaftliche Verantwortung übernehme, sagt er öffentlich: »Nein, wir sind keine journalistische Organisation.« Sein allgemeines Verständnis von der heutigen Gesellschaft widerspricht dieser Haltung nämlich deutlich: »Das Internet ist eine sinnlose Ansammlung von 60 Billionen Seiten. Damit könnten wir alle gar nichts anfangen, wenn nicht jemand da wäre, der diese Informationen organisiert und zugänglich macht.«44Bremer, Ralf 2014. Wie lassen sich Medienvielfalt und Qualitätsjournalismus sichern? Berlin. URL: https://www.youtube.com/watch?v=17Jo-9fZweg. Bremer folgt bei seinen Auftritten einer Maxime des Aufsichtsratschefs von Google, Eric Schmidt, der seinen PR-Leuten sagt: »Seid keine Botschafter, sondern Gesprächspartner.«55Schmidt, Eric, Rosenberg, Jonathan & Eagle, Alan 2015. Wie Google tickt. Frankfurt am Main, New York: Campus. Tagein, tagaus veranstaltet Bremer im Google-Büro in Berlin also Abende für Politiker, Journalisten, Unternehmer und interessierte Bürger. Es sind immer angenehme Zusammenkünfte mit stimmungsvollen und nicht zu langen Reden, exotischen Getränken und viel Musik.

¶Ein von Google gerne eingeladener Gast und Redner ist der New Yorker Journalismus-Professor Jeff Jarvis, der Googles Gästen Ideen und Instruktionen wie diese mitteilt: »Wir wissen auch heute noch nicht, was das Internet eigentlich ist. Das geht selbst Google so. Es ist zu früh, das Internet zu definieren und zu limitieren. Es ist ganz sicher zu früh, es zu regulieren. Wir müssen es in Frieden lassen, um herauszufinden, was es eigentlich ist.«66Jarvis, Jeff 2014b. Keynote, Google Big Tent. Berlin. Die Verwechslung von Google mit dem Internet ist gang und gäbe. Für Sätze wie diesen – der dem mächtigsten Informationsunternehmen der Welt Unwissenheit und Unschuld andichtet – fliegt Jeff Jarvis auf Googles Rechnung um die ganze Welt. Die Abende in Berlin sind immer kleine Shows, die Googles Ansprechbarkeit demonstrieren, die aber jedes konkrete inhaltliche Anliegen an das Unternehmen letztlich doch ins Leere laufen lassen. Einmal entluden sich das Unbehagen und die Enttäuschung des Publikums in einem eindrucksvollen Moment. Als im Oktober 2014 Eric Schmidt Berlin besuchte, trat er an einem Abend an der Seite von Vizekanzler Sigmar Gabriel im Wirtschaftsministerium auf. Er sprach über sein Unternehmen, Europas Eigenheiten und von Chancen auf eine bessere Zukunft, die wiederum nur lockten, wenn diese Eigenheiten überwunden würden. Die Anmerkungen und Fragen des Publikums waren durchweg kritisch, und Eric Schmidt reagierte auffallend ausdauernd, zurückhaltend und ausweichend. Harald Welzer brachte es schließlich auf den Punkt. Er bat den kleinlaut argumentierenden Eric Schmidt kurz vor Ende der Veranstaltung schlicht um »eine intelligentere Antwort«.77Welzer, Harald 2014. Frage an Google Aufsichtsrat Eric Schmidt. Berlin.

¶Die Fragen standen längst im Raum: Google herrscht über den größten Datenschatz der Geschichte der Menschheit, es entwickelt oder kauft alle Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts und investiert so viel Geld in politisches Lobbying wie kein anderes Unternehmen weltweit. Gleichzeitig unterhält es einen PR-Apparat, der auf Bespaßung und Ablenkung programmiert ist und der die Gesellschaft tief durchdringt, nicht nur in Berlin und Brüssel. Wer in großen Zeitungen kritisch über Google schreibt, wird jedoch, das ist zu Beginn verwunderlich, erst einmal von dem Unternehmen umgarnt. Es gilt dann das Prinzip der Nähe und der persönlichen Bekanntschaft, in der unausgesprochenen Erwartung, dass nächsten kritischen Texten fürs Zeitungspublikum klärende Gespräche mit Google-Mitarbeitern vorausgehen. Diese Strategie, ohne jede Intervention Berichterstattungen verhindern oder entschärfen zu wollen, geht jedoch nicht immer auf. Manchmal führt sie unbeabsichtigt zum Gegenteil, wie im Jahr der Bundestagswahl 2013.

¶Es verlief so: Ende August, wenige Wochen vor der Wahl, startete Google in Deutschland erstmals mit einem Angebot, das schon in etlichen anderen Ländern erprobt wurde. Auf der Seite »google.de/wahlen« konnten Bürger die rund 3500 Direktkandidaten für die Bundestagswahl inspizieren, beispielsweise nach Parteizugehörigkeit oder Wahlkreis sortiert. Wie immer wies Google darauf hin, dass das Unternehmen nur die Plattform für das Projekt stelle. Die inhaltliche Arbeit wurde in dem Fall von einer »Nichtregierungsorganisation neuer Ausprägung« namens »Politik Digital« erledigt. Es handelte sich also eindeutig um ein redaktionell betreutes Angebot mit journalistischen Ansprüchen. Nicht nur Google, sondern auch viele Zeitungen boten im Internet eine ähnliche Karte an, wenn auch Google, wie so häufig, einen Vorteil an Nutzerfreundlichkeit für sich verbuchen konnte. Die Seite sah schlicht schöner aus, war übersichtlicher und einfacher zu bedienen als die der Kollegen in den Redaktionen. In einem Text für die F. A. Z. schrieb ich über die Seite und wies darauf hin, dass sie, wie jedes Produkt von Google, ein Informationsangebot an die Gesellschaft, aber auch eine Datenquelle für das Unternehmen darstellt.88Schulz, Stefan 2013. Politik im Internet: Googles gefährliche Meinungsmache. Frankfurter Allgemeine Zeitung 22. August. URL: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/politik-im-internet-googles-gefaehrliche-meinungsmache-12539987.html [Stand 2015–03–30]. In diesem Fall informiert es sich darüber, wie sich deutsche Wähler für ihre Politiker interessieren. Die Seite war kostenlos und werbefrei. Sie vermittelte lediglich die üblichen Anliegen Googles: Die Nutzer sollten, so war es auf der Seite zu lesen, »mitreden«, »nichts verpassen« und »den Überblick behalten«. Mein Fazit im Text lautete: Google möchte den Wahlkampf ins Internet verlegen, unter der plausiblen Annahme, dass die Werbebudgets der Wahlkämpfer dorthin folgen. In Amerika sind Wahlkämpfe bereits ein Milliardengeschäft, in dem Google umso mehr verdient, je mehr es im Internet stattfindet.

¶Ich erinnerte in meinem Text an den Rechtswissenschaftler Tim Wu von der Columbia University, der argumentierte, dass marktkontrollierende Medienunternehmen niemals allein Plattformanbieter waren, sondern in der Geschichte stets versucht hätten, die Politik auch zu beeinflussen. Nachdem ich im letzten Absatz schrieb, dass es Google mit der in Deutschland neuen Initiative nicht nur um ökonomische Absichten geht, sondern auch neue politische, medienrechtliche und pädagogische Fragen aufgeworfen werden, lud mich Google nach Berlin ein. Im Anschreiben hieß es, ich hätte »offenbar noch Fragen« und wäre beim Start der Google-Seite für die Bundestagswahlen herzlich willkommen.

¶Es lohnt sich immer, diesen Einladungen zu folgen. Manchmal spricht dort Jeff Jarvis von der angeblichen »Tyrannei« hinter Urteilen des Europäischen Gerichtshofs, wenn dieser die Rechte der Nutzer im Netz stärkt, also die von Unternehmen wie Google beschränkt.99Jarvis, Jeff 2014b. Keynote, Google Big Tent. Berlin. Manchmal sind es deutsche Politiker, die Google das Wort reden. Dorothee Bär beispielsweise, Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, sagte einmal auf einer Google-Bühne, dass die Politik »die Tragweite der Entwicklungen nicht mehr in Dekaden berechnet, noch nicht mal in Jahren. Eigentlich rechnen wir von Keynote zu Keynote.« Besucht man Googles Abendveranstaltungen, kann man miterleben, wie sich das Denken der Bundesregierung nach dem Rhythmus großer asiatischer und amerikanischer Technologieunternehmen richtet. Wer, so Bär, noch anders denke, beispielsweise Europäer beim Thema Datenschutz, sei längst abgehängt, erfährt man dann: »Wenn wir uns zu Tode datenschützen, hat zwar niemand von uns Daten, die man möglicherweise missbrauchen kann, aber wir schauen dann am romantischen Lagerfeuer auf unsere schwarzen Bildschirme und lauschen den Geschichten von der Tante und dem Onkel aus Amerika, die in dem Land die tollsten Dinge erleben.«1010Bär, Dorothee 2014. Keynote, Google Big Tent. Berlin.